Europäisches Parlament

- Sehenswürdigkeit -

Die Flagge der Europäischen UnionDas Europäische Parlament hat seinen Sitz in der französischen Stadt Straßburg. Hier finden jährlich insgesamt zwölf Plenarsitzungen statt, welche wiederum jeweils vier Tage andauern. Daneben finden auch Sitzungen in Brüssel, wie auch Luxemburg statt.

Seit 1979 wird es alle fünf Jahre direkt von den Bürgern der Europäischen Union gewählt und gilt daher als einzige direkt gewählte überstaatliche Institution der gesamten Welt. Es soll die Bürger der Europäischen Union repräsentieren und kann daher auch als Bürgerkammer jener bezeichnet werden. Gegründet wurde das Parlament im Jahr 1952. Seit dieser Zeit wurden die Zuständigkeiten und Befähigungen des Europäischen Parlaments fortwährend erweitert. Als bedeutsamste Erweiterungen gelten bisher die Bestimmungen von Maastricht im Jahre 1992, wie auch der Vertrag von Lissabon im Jahr 2007. Bei der Europawahl 2009 trat die siebte Wahlperiode des Europäischen Parlaments ein. Bei den Wahlen wurden insgesamt 736 „Europaabgeordnete“ gewählt, jene Zahl wird jedoch mit dem Vertrag von Lissabon auf 750 Mitglieder erweitert. Das Parlament besteht derweil aus sieben Fraktionen und einigen fraktionslosen Abgeordneten.

Zu den Aufgaben des Europäischen Parlaments gehören Gesetzgebung mit dem Europäischen Rat, politische Kontrolle, wie auch Haushaltsbestimmungen und Kontrollen. Die Gesetzgebungsverfahren sind dabei den Prozessen der deutschen Gesetzgebung sehr ähnlich. Ähnlich, wie der Bundestag mit dem Bundesrat zusammenarbeitet, arbeiten auch das Europäische Parlament und der Europäische Rat zusammen, wobei dem Parlament das sogenannte „Initiativrecht“ fehlt. Das bedeutet, dass es keine eigenen Gesetzesvorlagen vorbringen darf.

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