Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

a) tourist-online ist eine Marke der e-domizil GmbH, Taunusstraße 21, D-60329 Frankfurt am Maim, vertreten durch den jeweiligen Geschäftsführer (derzeit Torge Petersen, Detlev Schäferjohann) - im Folgenden "tourist-online" genannt. Verträge werden ausschließlich mit tourist-online geschlossen. Die im Folgenden formulierten Geschäftsbedingungen gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen und können dem Kunden jederzeit schriftlich übermittelt werden.

b) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden oder Zusicherungen, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren.

2. Inhalt des Online-Angebotes

a)  tourist-online erstellt vertragsgemäß die Internetseiten für die Ferienhausanlage nach den jeweils gültigen Informationen und Daten, die der Kunde tourist-online zur Verfügung stellt. Die sodann erstellten bzw. korrigierten Internetseiten werden zunächst dem Kunden in Kopie übersandt, damit dieser die Freigabe für das Internet erklären kann. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Internetseiten schriftlich Änderungswünsche gegenüber tourist-online mitzuteilen. Nach erklärter Freigabe durch den Kunden ist tourist-online berechtigt, diese Internetseiten im Internet zur Verfügung zu stellen.

b) Nach schriftlicher Freigabe durch den Kunden übernimmt tourist-online keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, wenn diese nach den Angaben des Kunden erstellt wurden. Von diesem Haftungsausschluss nicht umfasst sind Ansprüche, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln von tourist-online oder ihrer Mitarbeiter beruhen.

c) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten und/oder nach seinen Informationen für ihn von tourist-online erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon ggf. abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstößt. tourist-online ist berechtigt, sämtliche Kosten auf den Kunden abzuwälzen, die daraus entstehen, dass Veröffentlichungen für einen Kunden im Internet gegen das jeweilig anwendbare Recht verstoßen, falls dieser Verstoß auf fehlerhafte Informationen des Kunden zurückzuführen sind.

d) tourist-online behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf ihrem Server auszunehmen. Der Kunde wird von einer etwa vorgenommenen Löschung der Seiten unverzüglich informiert. Das gleiche gilt, wenn tourist-online von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf ihren Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzten. Sobald der Kunde den Nachweis erbringt, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird tourist-online die Seiten wieder zugänglich machen.

e) Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehende Verpflichtung verspricht er unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 EUR pro Verstoß.

f) Verstößt der Kunde gegen die obengenannten Pflichten, so ist tourist-online nach erfolgloser schriftlicher Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

g) tourist-online behält sich das Recht vor auf sämtlichen Seiten des tourist-online Internetangebotes Werbebanner zu eigenen Gunsten zu schalten.

3. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereichs tourist-online liegen, haftet diese ausschließlich in dem Fall, dass sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Es ist grundsätzlich anzunehmen, dass tourist-online keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten hat. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von tourist-online eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Mailinglisten und Präsentationsseiten. Für illegale, fehlerhafte und unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art angebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht

a) Die Nutzungsrechte für veröffentlichte, von tourist-online selbst erstellten Objekten behält sich diese vor. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

b) Soweit tourist-online im Auftrag des Kunden Internetseiten erstellt, überträgt er dem Kunden ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten. Falls für die Internetseiten Miete vereinbart wurde oder zur Herstellung Standardelemente (Grafiken, Layouts etc.) verwendet wurden, ist das Nutzungsrecht auf die Dauer des Vertrages beschränkt. Soweit tourist-online dem Kunden zur Durchführung eines Vertrages Programme zur Verfügung stellt, so erhält der Kunde lediglich ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages übertragen. Die Programme dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Vertragsende sind alle Kopien zu löschen.

c) Insbesondere werden auch die Präsentationsseiten als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in der Gesamtheit auf andere Internetseiten oder in anderen Medien publiziert werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch tourist-online gestattet.

5. Kundenbereich

a) Im Kundenbereich von tourist-online ist es unter Verwendung eines Passwortes möglich, einzelne Seiten unseres Angebotes inhaltlich zu gestalten. Personen, denen von tourist-online ein Passwort zur Verfügung gestellt wurde, sind verpflichtet, dieses sorgfältig zu verwahren und nicht an Dritte weiterzugeben.

b) Da es tourist-online nicht möglich ist, sämtliche von Kunden vorgenommene Änderungen zu überprüfen, liegt die Verantwortung für von Kunden gestaltete oder mitgestaltete Seiten ausschließlich bei der Person, der das entsprechende Passwort überlassen wurde.

c) Kunden und Nutzern unserer Seiten ist es ausdrücklich untersagt, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte bei der Gestaltung ihrer Präsentationsseiten zu nutzen, die Urheberrechten, Marken- und Warenzeichen oder Besitzrechten Dritter unterliegen, sofern sie nicht über die ausdrückliche Nutzungserlaubnis des jeweiligen Besitzers verfügen.

d) tourist-online übernimmt keine Prüfungspflicht für Internetangebote des Kunden. Bei Verstoß des Internetangebotes gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder diese Geschäftsbedingungen haftet der Kunde auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten oder indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.

6. Leistungsumfang

a) Der Umfang der von tourist-online angebotenen Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.

b) tourist-online behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.

c) Soweit tourist-online entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

d) tourist-online behält sich das Recht vor, technische Änderungen am Leistungsumfang vorzunehmen, wenn dadurch die Funktion nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.

7. Zahlungsbedingungen

a) Alle Preise gelten inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sollte der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug sein, ist tourist-online berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten bzw. einzustellen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist tourist-online berechtigt, Zinsen in Höhe von 10 % p. a. auf die fällige Forderung hinzuzurechnen.

b) Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am 10. Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.

c) Einwendungen gegen in Rechnung gestellte Forderungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Rechnung (Einspruchsfrist) schriftlich einzubringen, andernfalls gilt die Forderung als anerkannt. Wird die Richtigkeit der Rechnung vom Kunden bezweifelt, ist von diesem – nach allenfalls vergeblichem (z.B. telefonischem) vorangegangenen Versuch einer Klärung mit tourist-online – binnen der oben genannten Einspruchsfrist ein schriftlicher Antrag auf Überprüfung der Rechnung an tourist-online zu stellen.

8. Vertragsbeginn und -ende

a) Mit Auftragserteilung an tourist-online und der schriftlichen Annahme dieses Auftrages entsteht zwischen dem Kunden und tourist-online das Vertragsverhältnis. tourist-online ist berechtigt, für beauftragte Leistungen eine angemessene Zahlung vor Leistungserbringung zu verlangen.

b) Für die Beauftragung von tourist-online sowie deren Kündigung gilt das Schriftformerfordernis.

c) Für Verträge, die auf mindestens ein Jahr Laufzeit vereinbart wurden, gilt eine Kündigungsfrist von drei Monaten zum Laufzeitende. Ansonsten folgt eine automatische Vertragsverlängerung von jeweils einem Jahr. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist tourist-online berechtigt, den Zugang zum Kundenbereich sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Präsentationsseiten zu löschen. tourist-online kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

d) Der Kunde hat Änderungen seiner Rechnungsanschrift, Rechtsform - und bei Nutzung des Lastschriftverfahrens - der Bankverbindung oderandere für die Vertragsabwicklung erforderliche Informationen tourist-online ohne jede Verzögerung schriftlich bekannt zu geben. Rechnungen gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine tourist-online zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandt wurden.

9. Haftungsbeschränkung

a) tourist-online haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

b) tourist-online haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie muss sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen. Der Kunde ist verpflichtet, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen, dafür Sorge zu tragen, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind. Außerdem ist der Kunde verpflichtet, tourist-online die betreffenden Daten erneut unentgeltlich zu übermitteln.

c) tourist-online haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen die vereinbarten Leistungen unterbleiben.

d) Unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten bereit. tourist-online nimmt an diesem freiwilligen Verfahren zur alternativen Streitbeilegung nicht teil. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung kann aus diesem Grund von unseren Kunden nicht in Anspruch genommen werden.

10. Zusätzliche Hinweise

a) Erfüllungsort ist Frankfurt am Main, Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand wird Frankfurt am Main vereinbart.

b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

c) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Sollten Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in gedruckter Form wünschen, und nicht in der Lage sein sie auszudrucken, so wenden Sie sich bitte an die unten angegebene Adresse. Wir werden Ihnen diese dann umgehend zusenden.

tourist-online - eine Marke der e-domizil GmbH
Taunusstraße 21
D-60329 Frankfurt am Main

Tel.: +49 (0)251 / 38 480 800
E-Mail: mail@tourist-online.de

Geschäftsführer: Torge Petersen, Detlev Schäferjohann
Gerichtsstand: Amtsgericht Frankfurt HRB 114050

 

Stand: Oktober 2019

 

 PDF anzeigen 

 

Unsere Servicezeiten:
Montag - Donnerstag: 09:00 - 22:00 Uhr
Freitag - Samstag: 09:00 - 20:00 Uhr
Sonn- & Feiertage: 11:30 - 20:00 Uhr

Jetzt anrufen!